Innenpolitische Probleme Jemens

Bereits mit der Einführung der neuen Verfassung am 15. und 16. Mai 1991 kam es zu Demonstrationen. Zu schweren Auseinandersetzungen kam es nach den Parlamentswahlen am 27. April 1993. Seit 1994 gilt der Konflikt als beendet. Aber auch zwei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung zeugen immer wieder aufbrechende Kämpfe, dass zwischen Nord- und Südjemen kein richtiger Friede herrscht. Mitunter wird sogar unverhohlen von einem Bürgerkrieg gesprochen. (Quelle: 1)

Ursachen:

Die Planlosigkeit und Zerstrittenheit führten dazu, dass sich die Regierungsparteien über die grundlegendsten politischen Inhalte nicht einigen konnten. Zudem kam hinzu, dass sich die wirtschaftliche Lage im Jemen mit dem Golfkrieg verschlechterte und sich die Unzufriedenheit der Bürger steigerte.

Konfliktparteien:

Es bestand ein Gegensatz wegen der in Jahrzehnten gewachsenen unterschiedlichen Lebensart im weltoffeneren südlichen Jemen, der - mit Ausnahme entlegener Gebiete - weniger konservativ-religiös bestimmt ist und dessen Führung die wachsende Dominanz des religiös strengeren Nordens fürchtete. Die radikal islamistischen Organisationen des Nordens forderten vom Süden, die Verfassung islamischer zu gestalten.

Verlauf:

Nach der Vereinigung der arabischen Republik Jemen (Nordjemen) und der demokratischen Volksrepublik (Südjemen) am 22. Mai 1990, billigten die Wähler am 15. und 16. Mai 1991 die 1990 von den Parlamenten angenommene Übergangsverfassung. Islamische Organisationen riefen dabei wegen unzureichender Berücksichtigung der islamischen Rechtsprechung zum Boykott auf. Die deutliche Sympathie Jemens für den Irak und für Iraks Staatschef Saddam Hussein während des Golfkriegs führte dazu, dass sich die wirtschaftliche Lage in Jemen verschlechterte. Die enttäuschte Bevölkerung wandte sich demzufolge von den großen Parteien ab und dem Islam zu, um den Protest gegen die Regierung zu unterstützen. Die für 1992 vorgesehenen Parlamentswahlen wurden aufgrund der Streitereien zwischen den beiden Regierungsparteien. Erst am 27. April 1993 fanden die Wahlen statt. Der "Allgemeine Volkskongress" des amtierenden Präsidenten Saleh verfehlte die absolute Mehrheit und bildete mit zwei weiteren wichtigen Parteien, der Sozialistischen Partei Jemens und der tribalistisch-islamischen Islahpartei, eine Koalitionsregierung. Diese neue Regierung erwies sich jedoch von Beginn an als funktionsunfähig. Unklar blieb folglich auch, wie die schwere Wirtschaftskrise angegangen werden sollte.

Anfang 1994 hatten sich die Fronten weiter verhärtet. Nord- und südjemenistische Streitkräfte standen sich immer häufiger gegenüber, und es kam vermehrt zu Schusswechseln. Die Kämpfe nahmen ab Mai die Gestalt eines Bürgerkrieges an. Nach tagelanger Blockade marschierten die Truppen des Nordens am am 5. Juli 1994 in die Vorstädte Adens, der Hauptstadt des Südens, ein. Die Führungsspitze des Südens setzte sich daraufhin ins Ausland ab. Die nordjemenitische Führung erklärte am 7. Juli 1994 den Krieg für beendet.

Im Oktober 1994 wurde Präsident Salih für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt. Das Parlament verabschiedete im Herbst 1994 weitreichende Verfassungsänderungen.

Folgen:

Seit September 1991 wurde Jemen von einer Reihe von Attentaten und Anschlägen heimgesucht. Betroffen sind hauptsächlich Politiker der an der Regierung beteiligten Sozialistischen Partei. Dabei kam etwa 1149 Funktionäre und Mitarbeiter ums Leben. Nach offiziellen Angaben wurden im Bürgerkrieg über 7000 Menschen getötet und 15 000 weitere verletzt. Der Gesamtschaden wurde von der Regierung auf 7,5 Milliarden Dollar geschätzt; allein der Wiederaufbau der zerstörten Hafenstadt Aden wird bis zu 200 Millionen Dollar kosten.

Als weitere Folge des zweimonatigen Krieges verschoben sich die Machtverhältnisse zugunsten der beiden Parteien Nordjemens, des Volkskongresses und der Islah.

Die Bewohner des Südens fühlen sich vom Norden schlecht behandelt; Bodenschätze werden ausgebeutet, Bewohner enteignet, politische Rechte werden ihnen verweigert. Eigentlich möchte der Südjemen wieder selbstständig werden. Jedoch wissen Kenner der Verhältnisse, dass der Südjemen aus sich heraus allein niemals existenzfähig wäre. (Quelle: 1)

Lösungsversuche:

Internationale Vermittlungsversuche des Weltsicherheitsrates, der Arabischen Liga, des Golf-Kooperationsrates und der Nachbarstaaten wurden zwar formal in Form von Waffenstillstandsvereinbarungen akzeptiert, blieben aber ohne Wirkung.

Quellen:

Dingemann, Rüdiger: Westermann Lexikon Krisenherde der Welt. Konflikte und Kriege seit 1945. Braunschweig 1996.

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Stand: 2015-04-01/19-06-14
Letzter Bearbeiter: J. Gierich
Frühere Bearbeiter: Silke Wannenwetsch, Paul Glass 1997-07-24; Tobias Bölling 98-01-27, Yvonne Rieger (2005)
Urautorin: Ayse Kraismailoglu Datei: jemen1.html
Grafik: "Unsere Erde" von Rudas & Karig (Verlag Markt & Technik)

Der Jemen nach der Vereinigung:

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