Autonomiestreben der Tuareg in Mali

Zwischen dem Tuareg und der malinesischen Staatsregierung gab es immer wieder Konflikte. Vermittlungsversuche des Europaparlamentes scheiterten.
Im Januar 2013 eskalierten Konflikte mit islamistischen Rebellen, die den Norden Malis unter ihre Kontrolle gebracht hatten, so dass sich Frankreich zu einer militärischen Intervention entschloss.
Da die Missionen der ausländischen Militärs keinen Erfolg verzeichneten und von der malinesischen Regierung nicht unterstützt, eher behindert werden, begann 2022 der Rückzug. Im Dezember 2023 beendete auch die Bundeswehr ihren Einsatz in Mali

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Beginn:

Erste Aufstände in Mali im Juni 1990

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Ursachen:

Die Dürrekatastrophen der Jahre 1973/74 und 1984/85 trafen die Tuareg besonders schwer. Sie wanderten deshalb nach Algerien, Libyen und nach Süden ab. Ende der achtziger Jahre verbreiteten die Regierungen von Niger und Mali die Ankündigung großzügiger Hilfsprogramme für die Tuareg, die durch Gelder der UNO in Gang gesetzt würden. Aufgrund dieses angekündigten Hilfsprogrammes kehrten viele Tuareg wieder in ihre Heimatländer zurück. Das Programm kam allerdings nicht zustande. Aus Enttäuschung darüber fand im Mai 1990 ein Überfall der Nomaden auf eine Unterpräfektur in Niger statt.

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Konfliktparteien und ihre Ziele:

Tuareg:

Die Tuareg fordern autonome Gebiete im Norden Malis, der für sie eine angestammte Heimat und somit Stammesgebiet ist.  Sie sind der wesentliche Teil der Rebellenalianz CSP

Sie erhofften sich Unterstützung von Islamisten, die jedoch ihre eigenen Ziele verfolgten.

Malinesische Staatsregierung:

Es regiert eine Militärjunta. Die ursprünglich für Ende Februar 2022 angekündigten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sollen um bis zu fünf Jahren verschoben werden. Die Regierung verweigert den Tuareg den autonomen Status und versucht gleichzeitig, sie sesshaft zu machen.

Ansar Dine und Islamische Bewegung von Azawad

Extremistengruppe im Norden, die Autonomie für den Norden und die Umsetzung des islamischen Rechts der Scharia forderte. Hat sich im Januar 2013 aufgespalten. Die neue Gruppe - Islamische Bewegung von Azawad - verkündete, eine friedliche Lösung zu suchen abseits jeglicher terroristischer Aktivitäten.

Russland

2023 wurden auf dem Flughafen von Goa Söldner der Gruppe Wagner gesichtet. Gemeinsam mit malinesischen Truppen gehen sie gegen islamitische Rebellen vor.

UN-Missionen

Minusma: 2013 eingerichtet - parallel zur Ausbildungsmission EUTM der Europäischen Union. Rund 13.000 Soldaten und 2.000 Polizisten gehören der Friedensmission an. Im Jahr 2021 waren 900 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beteiligt. Der UN-Sicherheitsrat hat das Mandat im Juli 2022 um ein Jahr verlängert. 13 Mitgliedsstaaten stimmten dafür, Russland und China enthielten sich.

Frankreich hat sich von der Mission Minusma verabschiedet.

Die deutschen Soldaten sind im Nordosten Malis im Camp Castor stationiert. Zu den Aufgaben zählt, zu kontrollieren, wo welche Gruppen in welcher Stärke sich bewegen. Aber die Aufklärungsdrohnen erhalten von der Regierung keine Starterlaubnis.

Barkhane: durchgeführt von Frankreich mit einer Spezialeinheit; inzwischen beendet.

EUTM: EU-Ausbildungsmission. Ziele: Zurückdrängen des Terrors und Stabilisierung des Landes; bislang aber nicht sehr erfolgreich.

Konflikte zwischen den UN-Missionen und der malinesischen Staatsregierung

August 2022: Die Regierung erschwert den Einsatz der Bundeswehr weiter: Überfluggenehmigungen für den Militärtransporter A400M werden verweigert. Daraufhin setzte die Bundeswehr ihre Tätigkeiten am 12. August aus.

September 2022: Die Bundeswehr hat ihre Operationen am 6. September wieder aufgenommen, nachdem zur Sicherung des Flughafens der Stadt Gao ein Infanteriezug eingesetzt wurde.

Wegen einer fehlenden Überfluggenehmigung wurden Operationen, unter anderen zur medizinischen Evakuierung für Minusma, erneut ausgesetzt (Presse vom 19. September 2022)

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Verlauf:

7. Juni 1990 Überfall der Nomaden auf den Grenzposten Tschin-Tabaradene in Niger
Ende Juni 1990 Tuareg-Angriff auf die Polizeistation von Ménaka
Juli 1990 Weitere Zusammenstöße zwischen Armee und Tuareg in der Umgebung von Ménaka
10. Juli 1990 Verhängung des Ausnahmezustandes über den Norden
September 1990 Sahara-Gipfel: Die Staatschefs von Niger, Algerien, Libyen und Mali vereinbarten verstärkte Grenzkontrollen, um so den Aktionsradius der Tuareg einzuschränken.
6. Januar 1991 Friedensabkommen der malinesischen Regierung mit den Tuareg in der algerischen Stadt Tammanrasset
26. März 1991 Sturz des Staatspräsidenten Moussa Traoré und damit Sturz des Militärregimes
31. März 1991 Abgabe der Macht an einen Übergangsausschuss
April 1991 Oumar Konaré wird neuer Staatspräsident.
April 1992 Friedenspakt der Tuareg mit der neuen Regierung
April 1993 Innerpolitische Spannungen und Studentenunruhen infolge massiver Kürzungen der Sozialleistungen
8. Dezember 1993 Umsturzversuch
2. Februar 1994 Rücktritt des Regierungschefs
4. Februar 1994 Keta wird neuer Ministerpräsident
Mai 1994 Auflösung der Tuareg-Stützpunkte
Mitte 1994 Erneute Auseinandersetzungen, da die Tuareg die vereinbarte Wirtschaftshilfe nicht erhalten hatten.
Dezember 1994 Vermittlungsversuche des Europaparlamentes scheiterten.
April 2012 Die Tuareg riefen im Norden den Staat "Azawad" aus und verlangten deren internationale Anerkennung, was ihnen allerdings verweigert wurde.
  Die Tuaregs verbündeten sich mit militanten Islamisten. Doch deren Kampf verselbständigte sich, denn ihnen ging es nicht um Freiheit für die Tuaregs, sondern um die Errichtung eines Gottesstaates.
Januar 2013 Der Interimspräsident Dioncounda Traoré bat Frankreich und den UN-Generalsekretär um Unterstützung im Kampf gegen die islamistischen Rebellen. Der französische Staatspräsident Hollande sicherte militärische Hilfe zu. In der "Operation Serval" (ab 11. Januar 2013) wurden aus nahegelegenen Militärstützpunkten im Tschad Soldaten nach Mali entsandt; Kampfflugzeuge flogen Einsätze auf die nach Süden vorrückenden Rebellen. Der Vormarsch auf die Hauptstadt Bamako wurde so gestoppt.
Timbuktu wurde befreit; am 28. Januar verließen Islamisten und Tuareg die Stadt.

Unterstützung wurde signalisiert von Großbritannien, den USA und Deutschland.

Ein islamistisches Kommando hat am 16. Januar einen Standort des britischen Ölkonzerns BP im Osten Algeriens überfallen und Geiseln genommen, darunter 41 Ausländer aus Frankreich, Großbritannien, USA und Japan. Die Geiselnahme wurde vom algerischen Militär am 19. Januar blutig beendet. Es sollen 29 Terroristen getötet worden sein; 37 ausländische Geiseln fielen dem Geiseldrama zum Opfer; es gab außerdem mindestens 56 Verletzte. Während der viertägigen Geiselnahme konnten 685 algerische Beschäftigte und 107 ausländische Mitarbeiter flüchten.

Malische und französische Truppen sind in Diabali und Douentza eingerückt; die Islamisten leisteten keinen Widerstand.

Bei den Islamisten handelte es sich um eine multinationale Terroreinheit der Al-Kaida mit 32 Mitgliedern aus Algerien, Libyen, Tunesien, Syrien, Ägypten, Mali, Jemen, den Niederlanden und den USA.
18. August 2020 Aufständische Militärs putschten gegen die Regierung; Präsident Ibrahim Boubacar Keita trat daraufhin zurück; das Parlament wurde aufgelöst.
2021-05-20 Der deutsche Bundestag hat das Mandat für die Beteiligung am UN-Einsatz verlängert. 1100 deutsche Soldaten unterstützen daher weiterhin den Friedensprozess in Mali.
2021-06-23 Angriff auf ein Fahrzeug der Anti-Terror-Mission "Barkhane": sechs französische Soldaten und vier weitere Menschen wurden verletzt.
2021-06-26 Bombenanschlag eines Selbstmord-Attentäters auf eine Bundeswehr-Patrouille in Tarkint (180 Kilometer nördlich von Gao, wo sich das Feldlager der Bundeswehr befindet):  Verletzungen von 12 deutschen und einem anderen Soldaten
2021-12-31 Das Militär in Mali wird beschuldigt, Operationen gegen Zivilisten durchzuführen. Am 31. Dezember 2021 sollen bis zu 23 Zivilisten getötet worden sein.
Januar 2022 Einsatz von russischen Söldnern (300 bis 350 nach der französischen Zeitung "Le Monde"), darunter Söldner des Wagner-Konzern.
2022-02-26 Tötung von Yahia Djaouadi, ein Anführer der Terrorgruppe Al-Kaida, durch französische Streitkräfte.
Tötung von zwei Blauhelmsoldaten bei einem Sprengstoffangriff nördlich von Mopti.
Ende März 2022 In der Stadt Moura wurden 300 Zivilisten getötet. Verursacher sollen Mitglieder der malischen Armee und verbündeter russischer Kämpfer gewesen sein. Ermittlungen wurden vom Militär durchgeführt.
2022-04-13 Die Ausbildungsmission für das Militär wurde von der EU gestoppt.
2022-05-04 Die Militärjunta kündigte an, dass sie ihre Militärkooperation mit Frankreich innerhalb von sechs Monaten beenden wird.
2022-07-29 Terroristenangriff auf zwei Militärposten im Zentrum des Landes in den Städten Sokolo und Kalumba.  15 Soldaten, drei Zivilisten und 48 Extremisten wurden getötet.
2022-08-10 Islamistischer Angriff: mindestens 17 tote Soldaten und vier Zivilisten.
2023-06-30 Der UN-Sicherheitsrat hat beschlossen, die Minusma-Mission zum Jahresende 2023 zu beenden.
Auch die Bundeswehr wird nun füher als geplant abziehen.
2023-07-06 Die Bundeswehr wird vor ihrem Abzug große Mengen an Munition vernichten: etwa Dutzende Panzerfäuste, mehr als 1000 Handgranaten und Zehntausende 40-Millimeter-Geschosse für Granatmaschinenwaffen.
2023-09-07 Terroranschläge islamischer Kämpfer auf ein Schiff im Nordosten und ein Armeelager in Bamba in der Region Gao.  49 malinesische Zivilisten und 15 Soldaten wurden getötet; 50 tote Islamisten.
2023-10-18 Minusma hat seit August vier Stützpunkte an die malischen Machthaber übergeben: zuletzt die Camps Tessalit und Aguelhok in der Region Kidal.
2023-10-26 Die malische Armee hat die vorzeitige Räumung eines Stützpunktes kritisiert, weil die Blauhelmsoldaten den Stützpunkt nicht an die malische Armee übergeben hätten. Terroristen sind nach dem Abzug in den Stützpunkt eingedrungen; sie wurden von der malischen Luftwaffe "neutralisiert".
2023-11-16 Die malische Armee hat die Rebellenhochburg Kidal im Norden des Landes eingenommen. Die von den Tuareg dominierte nordmalische Rebellenallianz CSP sprach dagegen von einem "strategischen Rückzug".

Zuletzt aktualisiert:

2023-12-22		 Am 15. Dezember wurden 304 Soldatinnen und Soldaten ausgeflogen.
Endgültiger Abzug des Bundeswehr: die letzten vier Soldaten aus der Hauptstadt Bamako. Zuvor wurde das Feldlager der Bundeswehr an Mali übergeben.

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Folgen und Auswirkungen:

Der Konflikt wirkt sich national und regional aus.

Im Jahr 2015 galt der Norden Malis als staatsfreier Raum; bewaffnete Milizen kontrollieren das Land, trieben an illegalen Schlagbäumen Geld ein und schikanierten die Bevölkerung.

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Lösungsansätze, aber ohne dauerhafte Lösung:

6. Januar 1991: Friedensabkommen in Tammanrasset

April 1992: Unterzeichnung eines "Nationalen Friedenspaktes" der Tuareg mit der neuen Regierung

April 1994: Bildung von zwei Kommissionen, die für die Rückführung der Flüchtlinge verantwortlich sind

Heute sind die Tuareg malinesische Staatsbürger, die von der Regierung eine gewisse Selbstverwaltung erhielten. Die allmähliche Rückführung der Flüchtlinge wird mit Hilfe von Vertretern der UN-Flüchtlingsorganisation vorangetrieben.

Am 1. Juli 2013 übernahm eine UN-Blauhelmtruppe die Aufgabe von der französischen Armee, den Norden Malis zu stabilisieren, was ihr aber nicht gelang. Etwa 5500 Mann waren vor Ort; seit Beginn der Mission wurden etwa 30 UN-Angehörige getötet.

Ausländische Soldaten - darunter 150 deutsche - bilden die malinesische Armee aus. Insgesamt sollten bis 2015 3.000 Soldaten ausgebildet worden sein, aber deren Ausstattung ist so schlecht, dass sie nichts gegen die Milizen ausrichten können. Im Mai 2020 wurde der Einsatz der deutschen Soldaten verlängert. Von 350 Soldaten wurde die Truppe auf 450 erhöht. Eine weitere Verlängerung wurde im Mai 2021 beschlossen. In der EU-Ausbildungsmission EUTM sollen die Einsatzkräfte von 450 auf 600 angehoben werden. 

Ein Rückzug aus Mali wegen der dort agierenden Söldnergruppe Wagner schloss die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) im Januar 2022 aus: "Wir werden nicht weichen, so einfach machen wir es den Russen nicht." Die Bundeswehr werde nicht nicht dort zurückziehen, "wo Russland uns nicht sehen will" (Zitat aus ihrer Aussage in der "Welt am Sonntag").

Frankreich, Kanada und europäische Partner haben den Abzug ihrer Truppen wegen Spannungen mit der malischen Militärregierung beschlossen. Das betrifft die Operation Takuba, aber nicht die UN-Mission Minusma und der EU-Ausbildungseinsatz EUTM.

Nach der Beendigung der militärischen EU-Ausbildungsmission (Mitte April 2022) läuft nur noch das UN-Mandat Minusma mit 1100 deutschen Soldaten. Nach dem Abzug der Franzosen (Ende Mai) war unklar, ob der deutsche Bundestag den Einsatz der Bundeswehr fortsetzt. Dies jedoch hat er Ende Mai getan; die personelle Obergrenze eingesetzter Soldaten wurde von 1100 auf 1400 erhöht.

Die Bundeswehr ist im Grunde auf ihr Lager in der Stadt Goa beschränkt, da sie kaum für ihren eigenen Schutz sorgen kann. Die malinesische Regierung unter Assimi Goita ist nicht hilfreich: sie unterband den Wechsel von Truppenteilen und den Einsatz von Drohnen.

Die Bundesregierung hatte sich zunächst auf ein Ende des Bundeswehr-Einsatzes im Jahr 2023 verständigt. Da aber ein vollständiger Abzug bis Mai nicht zu schaffen ist, wurde das Mandat um ein Jahr verlängert, um den geordneten Abzug bis 2024 zu ermöglichen. Bis dahin - 31. Mai 2024 - sollten noch 1400 Soldaten an der UN-Mission Minusma teilnehmen.

Mit dem Ende der Minusma-Mission zog auch die Bundeswehr im Dezember 2023 ab.

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Fazit:

Während der Einsatzzeit der Minusma starben 310 Beschäftigte.

Zehnjähriger Einsatz der Bundeswehr, Gesamtkosten von fast vier Milliarden Euro.

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Quellen:

Hofmeier/ Schönborn: Politisches Lexikon Afrika. München 1988
Harenberg: Lexikon der Gegenwart Aktuell `92 und `97. Dortmund
Fischer: Weltalmanach `94,`95 und `96.
Westermann: Schulatlas. Braunschweig 1970
Landeszentrale für politische Bildung: Der Bürger im Staat - Afrika im Abseits. Heft 3 / 4 1996
Bundeszentrale für politische Bildung: Informationen zur politischen Bildung Nr. 252, 3. Quartal 1996
Katholische Mission KM: 6. Ausgabe 1996

https://de.wikipedia.org/wiki/Konflikt_in_Mali_(seit_2012)

Haller Tagblatt: 2012-04-07, 2013-01-12, -14, -15, -16, -18, -19, -21, -22,
2015-01-10,
2020-05-07, 2020-08-20, -08-22,
2021-05-20, -06-23, -06-26, -07-01
2022-01-08, -01-21, -01-24, -02-18, -03-08, -04-08, -04-13, -05-04, -05-21, -07-01, -08-02, -08-10, -09-07, -11-17, -11-19, -11-23
2023-01-07, -02-06, -05-04, -07-03, -07-06, -07-21, -09-09, -10-18, -10-26, -11-16, -12-13, -12-16

Süddeutsche Zeitung 2012-12-12

Bericht im Auslandsjournal des ZDF vom 23.01.2013 (damals in der ZDF-Mediathek)


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 Stand: 23-12-22
Letzter Bearbeiter: J. Gierich
Urautorin: Regina Bauer
Frühere Bearbeiter: Sonja Aller (2003), Silke Schmidt (1997)
Grafik: "Unsere Erde" von Rudas & Karig (Verlag Markt & Technik)
Datei: mali/mali.htm