Unruhen in Albanien

Die sozialistische Politik Albaniens führte zu politischer und kultureller Isolation. Aufgrund der jahrzehntelangen Mißwirtschaft und der schlimmen Wirtschaftssituation kam es zu Hungersnöten und Unruhen. Zudem hatte Michail Gorbatschows Politik Auswirkungen auf die albanische Führung. So kam es zu Spannungen zwischen dem orthodoxen Flügel der albanischen Kommunistischen Partei um die Witwe Enver Hodschas (albanisches Staatsoberhaupt von 1946 bis 1985) und Reformkräften.

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Beginn

Unruhen seit 1989


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Ursachen:

Hintergrundinformationen:

Das Chaos und der Ausweg

Die Finanzkrise

Im Januar 1997 kam es in Albanien zwischen aufgebrachten, verzweifelten und enttäuschten Bürgern und Sicherheitskräften zu blutigen Auseinandersetzungen. Das Unternehemen "Gjallica", eine Geldleih-Firma hat von Tausenden Einheimischen etwa 300 Millionen Dollar eingesackt. Jetzt da sie ihre Zinszahlungen von zehn Prozent im Monat eingestellt hat, brachen die Unruhen aus. Die Regierung wird nun von den Menschen dort als Sündenbock beschuldigt. Es wurde nicht rechtzeitig vor den Risiken, die bei diesen Geldgeschäften bestehen, gewarnt. Da Geld in Albanien bei den meisten Menschen nicht gerade in ausreichender Menge vorkommt, sehen zwielichtige Geldleih-Firmen immer wieder die Möglichkeit die Leute über den Tisch zu ziehen. Es werden sehr hohe Zinsen von monatlich bis zu 80% versprochen, die die Menschen anlocken wie Licht die Motten. Schätzungen legen eine erschreckende Statistik frei: die Hälfte der Bevölkerung soll in solchen Unternehmen ihre Geldmittel angelegt haben. Man lieferte sich beinahe dem Ruin aus, indem seine Äcker, sein Vieh und selbst seine Wohnungen verkaufte. Die ersten paar Jahre wurden die sehr hohen Zinsen von den Firmen auch noch gezahlt. Nur die Einnahme von noch angelegtem Geld lässt die Anlage-Firmen beständig funktionieren, deshalb besteht der Verdacht, dass die Firmen auch Geld aus Drogengeschäften gewaschen haben und von Prostitution und Schmuggel profitiert haben. Flüchtlingsproblem Niemand lebt gern in einem Krisengebiet. Wo es Unruhen gibt, gibt es auch häufig Flüchtlinge, die hoffen woanders ein besseres Leben führen zu können. Die Flüchtlingswelle der Albanischen Menschen erreichte im März 1997 den Höhepunkt, als auf total überfüllten Schiffen albanische Flüchtlinge über die Adria nach Italien fliehen wollten. Die Situation entspannte sich zwar während dem Jahr 1997 wieder etwas, aber dennoch werden immer wieder einmal Schiffe mit albanischen Flüchtlingen auf der Adria entdeckt. Diese Unternehmen fordern früher oder später ihren Tribut. Dutzende von Albanern sind mitsamt ihren seeuntüchtigen und völlig überladenen Booten in der eiskalten Adria untergegangen und ertrunken, als sie versuchten nach Italien zu kommen. In Italien wollen sich diese Flüchtlinge nicht einfach abschieben lassen. Mit Hungerstreiks und Spruchbändern "Lieber sterben als weggehen" protestierten und demonstrierten sie gegen ihre Abschiebung in die Heimat durch ein Rückführungs-Programm der Regierung in Rom. Dieser Flüchtlingsstrom eignet sich für viele Banden gut Menschen- , Rauschgift- und Waffenhandel, sowie Geschäfte mit Prostituierten zu betreiben. Schon im eigenen Land werden Frauen von Schlepperbanden als Prostituierte verkauft. Um dem Flüchtlingsstrom Einhalt gebieten zu können, sind die albanischen Grenzbehörden verstärkt worden, zudem sollen italienische Patrouillenboote an der albanischen Küste die Küste überwachen. Es ist unmöglich einen wirtschaftlichen Aufschwung, auch ein Jahr nach den Unruhen, in Albanien zu erreichen. Dies liegt daran, dass man es nicht gelingt die innenpolitische Krise zu überwinden, die durch zweifelhafte Finanzgesellschaften aufkam, welche zusammenbrachen und Unruhen auslösten, die mit einem Bürgerkrieg vergleichbar wären. Attentate, Proteste und Korruption sind alltäglich. Gefechte zwischen Polizei, Bevölkerung und Behörden sind keine Seltenheit. Anschläge auf Politiker, bei denen es zahlreiche Tote und Verletzte gibt, stehen auf der Tagesordnung. Ein Beispiel: Drei Mitglieder der oppositionellen Demokratischen Partei sind auf einer Autofahrt in einen Hinterhalt geraten und wurden getötet.

Die innenpolitische Krise

Sie ist Folge der schweren Unruhen. Im Frühjahr 1997 kam es durch sie zu einem Zusammenbruch der staatlichen Ordnung. Die Neubildung der Regierung durch die Sozialisten, die die Demokraten bei den Parlamentwahlen ablösten und damit für einen Machtwechsel sorgten, hat die Demokratische Partei ( DP) zur größten Oppositionskraft gemacht. Die DP steuerte einen Konfrontationskurs an. Die Folge: Im vierten Quartal `97 wurde das Parlament boykottiert. Von Seiten der DP wurden Neuwahlen verlangt. Die DP, mit Sali Berisha als Oppositionsführer, zweifelte an der Legitimität von Parlament und Regierung.

Unglaublich:

Eine Verfassung gibt es nicht. Es sind nur ein paar "schnellgemachte" Grundgesetze vorhanden. Da aber die Opposition nicht an dem neuen Grundgesetz mitarbeiten will, wird eine innenpolitischer Friede, für den eine neue Verfassung ungeheuer wichtig, sogar entscheidend wäre, nicht bestehen können. Damit bleibt Albanien als einziges europäisches Land ohne Verfassung. Dennoch, Berisha beugte sich nicht. Der Boykott wurde fortgeführt. Die Europäische Union und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ( OSZE) forderte ihn auf das System nicht zu destabilisieren.

Die Krisenbewältigung

Die Kommision der Europäischen Union ( EU) hat Albanien Ende Januar 1998 zur Verabschiedung einer neuen Verfassung aufgefordert. Bis Ende 1998 soll sie in Kraft treten. Berisha, der Oppositionsführer und Gegner einer neuen Verfassung, sollte mithelfen, um zu einer konstruktiven Lösung kommen. Die Wirtschaft Albaniens soll durch Wideraufbau von Finanzfirmen geordnet werden. Man hat die Sanierung der fünf umstrittenen Geldfirmen bis April 1998 beenden wollen. Kontrolle durch staatliche Kontolleure, die von einer eingesetzten Kommision beauftragt wurden, die Firmen zu überprüfen, war im größten Unternehmen VEFA auf Ablehnung gestoßen. Die Kontrolleure wurden nicht ins Haus gelassen. Ausländische Beratungsfirmen, die die Regierung zu Rate zu, sollte jeden Verdacht der Parteinahme vermeiden. Es wurde die Demokratische Partei, welche im Sommer 1997 in den Parlamentwahlen durch die Sozialisten abgelöst wurden, beschuldigt, sie hätten die korrupten Geldfirmen in ihrer Arbeit ermuntert und außerdem von ihren Gewinnen profitiert. In Albanien haben die fünf Regierungsparteien, die allsamt der Führung der Sozialisten untersehen, einen "Pakt gegen Kriminalität" unterzeichnet. Es soll als Hilfe der Polizei und den staatlichen Einrichtingen dienen, das organisierte Verbechen einzudämmen. Man zählte ungefähr 2000 Tote und sehr, sehr viele Verletzte seit dem Frühjahr 1997. Jedoch wird wohl die Dunkelziffer weit darüber legen.


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Konfliktparteien und ihre Ziele:

Kommunistisch-stalinistisches Regime:

Von 1946 bis 1985 war Enver Hodscha, der nach stalinistischem Vorbild (Einparteien-Diktatur plus ausgeprägter Personenkult) regierte, der Herrscher Albaniens. Seine Politik führte Albanien in quasi-totale politische und kulturelle Isolation. Nach Hodschas Tod wurde diese Politik von Ramiz Alia weitergeführt. Ihr Ziel ist "der ideologische Kampf gegen den modernen Revisionismus" und damit die Beibehaltung des kommunistischen Systems.

Reformkräfte bzw. Regierung seit 1992:

Die Demokratische Partei Albaniens (DP) war die erste nichtkommunistische Partei in Albanien.
Ihre Ziele sind: demokratisches Staatswesen, d. h. mehr Freiheit Verbesserung der wirtschaftlichen Lage in Albanien

Griechenland:

In den südlichen Grenzregionen leben sowohl Albaner als auch Griechen. Dies führte immer wieder zu Grenzkonflikten zwischen den beiden Ländern

Jugoslawien/Serbien

In der serbischen Provinz Kosovo, deren Autonomiestatus 1987 aufgehoben wurden, leben 1,8 Mio Albaner. Durch die gewaltsam durchgesetzte serbische Vorherrschaft im Kosovo verschlechterten sich die Lebensbedingungen für die Albaner in diesem Gebiet.


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Verlauf:

Unruhen und Regimesturz

seit 1988 Vereinzelte Unruhen gegen das Regime.
1989 Unruhen protestierender Soldaten, Verhängung des Ausnahmezustandes in der nordalbanischen Stadt Shkoder.
Anfang Juli 1990 Demonstration für mehr Freiheit und Demokratie in Tirana; es kommt zu Schußwechseln; die Demonstranten flohen in ausländische Botschaften.
10. Juli 1990 Den 6000 Flüchtlingen wird die Ausreise per Schiff erlaubt.
1990 Staatschef Alia versucht mit bereits mehrfach angekündigten Reformen einen Kurswechsel: Die Beziehungen zu den Großmächten sollten normalisiert, Beziehungen zur EG aufgenommen und Religionsfreiheit gewährt werden; die Anzahl der verhängten Todesstrafen werden reduziert und Auslandsreisen ermöglicht; in der Wirtschaft sollte es mehr Eigenverantwortung geben.
11. Dezember 1990 Die Partei der Arbeit Albaniens (PA) läßt unter dem Druck demonstrierender Studenten ein Mehrparteiensystem zu.
12. Dezember 1990 In Tirana entsteht mit der DP die erste unabhängige, nichtkommunistische Partei Albaniens.
Januar 1991 Wegen der schlechten Wirtschaftslage fliehen mehr als 5000 Albaner griechischer Abstammung ins Nachbarland.
20. Februar 1991 Als Höhepunkt wochenlanger regierungsfeindlicher Ausschreitungen wird in Tirana bei einer Demonstration von 100 000 Menschen das Denkmal Hodschas von seinem Sockel gestürzt.
31. Januar 1991 Bei den ersten freien Wahlen 1991 erlangt die Kommunistische Partei eine Zweidrittelmehrheit.
April 1991 Neues Verfassungsgesetz: Die Volksrepublik wird zur Republik.
16. Mai 1991 Generalstreik, an dem sich ungefähr 70% der Arbeiter landesweit beteiligen, lähmt das öffentliche Leben.
4. Juni 1991 Der Generalstreik erzwingt den Rücktritt der Regierung und den Rücktritt Alias als Vorsitzender der KP.
19. Juni 1991 Albanien wird in den Kreis der KSZE/OSZE-Staaten aufgenommen.
Juni 1991 Der US-Außenminister James Baker sagt während eines Besuches in Tirana wirtschaftliche und humanitäre Hilfe zu.
8. August 1991 Die katastrophale Wirtschafts- und Versorgungslage führt zu einem erneuten Flüchtlingsdrama: Mit über 10 000 Menschen an Bord erzwang der Frachter "Vlora" die Einfahrt in den Hafen von Bari an der italienischen Südküste (BILD: VLORA.GIF)
August 1991 Die italienische Regierung ordnet die umgehende Ausweisung und Rückführung der Albaner in ihre Heimat an, erklärt sich jedoch bereit einen Beitrag zur wirtschaftlichen und sozialen Stabilisierung in Albanien zu leisten.
November 1991 Die Wirtschaft Albaniens steht vor einem endgültigen Kollaps; 24 westliche Industriestaaten sagen Lieferungen von monatlich 50 000 Tonnen Weizen bis einschließlich Juni 1992 zu.
Anfang 1992 Rückzug der DP aus der Regierung der Nationalen Einheit führt durch Plünderungen und Panikkäufe zu einer Verschlimmerung der Lage.
22. März 1992 Wahlerfolg der DP mit fast zwei Dritteln der Stimmen; Salih Berisha wird neuer Staatspräsident.
April 1992 Radikale Wirtschaftsreformen werden in Angriff genommen, z. B.freie Marktwirtschaft, Freigabe der Preise, Privatisierung von Agrarland, Fabriken und Wohnungen).
1994 Ehemalige führende Politiker werden wegen Amtsmißbrauch und Verletzung der Bürgerrechte vor Gericht gestellt.
26. Mai 1996 Parlamentswahlen: Die regierende DP unter Präsident Berisha gewinnt mit 60 Prozent der Stimmen. Die Wahlergebnisse werden von der Opposition nicht anerkannt, da diese durch Polizeiterror und Einschüchterung politischer Gegner manipuliert wurden. Auch internationale Beobachter bestätigen Manipulationen und Unfairneß.
Juni 1996 Nachwahlen in 17 Wahlkreisen: Die DP gewinnt auch die Nachwahl.
seit Anfang 1997 Demonstrationen infolge der Bankenpleiten in Albanien, die viele Sparer um ihr Vermögen gebracht haben. Sie fordern den Rücktritt von Staatspräsident Berisha.
Anfang März Offener Aufstand im Süden Albaniens.
3. März 1997 Rücktritt der Regierung Meksi. Präsident Berisha verhängt Ausnahmezustand und Pressezensur.
9. März 1997 Die Aufständischen im Süden kontrollieren bereits sieben Städte. Berisha kündigt die Bildung einer Allparteienregierung und von Neuwahlen innerhalb von zwei Monaten an
10. März 1997 Die albanischen Streitkräfte sind in desolatem Zustand: Plünderungen von Kasernen, Desertationen in großem Stil, veraltete Ausrüstung.
11. März 1997 Gefahr eines Bürgerkriegs in Albanien: Einnahme weiterer Städte und Vorrücken der Aufständischen nach Norden; Plünderung weiterer Waffendepots; Einigung der politischen Parteien, wonach ein Sozialist Ministerpräsident der geplanten neuen Übergangsregierung werden soll
12. März 1997 Neue militärische Erfolge der Aufständischen: Sturm auf die Militärakademie in Tirana; erneute Plünderung von Waffendepots; die Bevölkerung versorgt sich verstärkt mit Waffen.
13. März 1997 Chaos und Anarchie in Albanien: Lahmlegung des gesamten öffentlichen Lebens; Bitte der albanischen Regierung an die WEU um ein militärisches Eingreifen zur "Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung"; Schließung des Flughafens von Tirana; damit völlige Abriegelung des Landes von der Außenwelt; beginnende Massenflucht ins nur 70 Seemeilen entfernte Italien; Evakuierung von Ausländern aus Albanien.
14. März 1997 Vereidigung einer neuen Übergangsregierung unter dem sozialistischen Ministerpräsidenten Bashkim Fino; Bundeswehr fliegt Deutsche aus; Warnung Helmut Kohls vor einem europäischen Militäreinsatz.
15. März 1997 Rücktritt des Staatspräsidenten Berisha gemeldet.
16. März 1997 Vorläufige Entspannung der bürgerkriegsähnlichen Lage: Aufstellung von freiwilligen Einheiten zur Unterstützung der Polizei; EU-Beratungen über Militäraktion zum Schutz sozialer und ausländischer Einrichtungen.
April 1997 Eine internationale Eingreiftruppe unter den italienischen Gerneral Luciano Forlani bereitet sich vor, in Albanien für Ruhe und Ordnung zu sorgen.
26. Februar 1998 In Tirana wurden die Anhänger des ehemaligen albanischen Präsident Sali Berisha auf einer verbotenen Kundgebung zu einer Ausweitung ihrer Proteste aufgefordert. Die kommenden Wochen sollen " zum Frühling großer Proteste und Neuwahlen" genutzt werden. Von den 2500 zuhörenden Menschen wurden 80 verhaftet. Am Tag zuvor hatte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit ( OSZE) gebeten die Bevölkerung nicht anzustacheln. Es wurden am Wochenende in der Stadt Shkoder, der hochburg Berishas, öffentliche Gebäude geplündert und in Brand gesteckt. Schäden von rund einer Million Dollar und drei verletzte Polizisten gab es zu verzeichnen.
15. September 1998 Heftige Proteste gegen Mord an Regierungsgegner; Sali Berisha fordert Fatos Nano zum Rücktritt auf und ruft zugleich zu einem Tag des Friedens auf; am Abend.
18. September 1998 Nachdem der populäre Oppositionspolitiker Azem Hajdaris ermordet wurde, brachen erneut schwere Unruhen in Albanien aus. Bewaffnete Aufständische und Polizeikräfte lieferten sich Schießereien. Der Rücktritt von Ministerpräsident Fatos Nano wurde gefordert.

Grenzkonflikt mit dem Kosovo 1993

Juni 1992 Die Türkei sagt Albanien seine Unterstützung zu, falls es im serbischen Kosovo zu kriegerischen Auseinandersetzungen kommt.
1993 Die Regierung in Tirana distanziert sich von den Unabhängigkeitsbestrebungen in der Provinz Kosovo, da ein Übergreifen des Krieges im ehemaligen Jugoslawien auf den Kosovo befürchtet wird.
Staatspräsident Berisha setzt sich für die Wiederherstellung der staatlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Autonomie im Kosovo ein, um eine Massenflucht von Kosovo-Albanern nach Albanien zu verhindern.
August 1993 An der serbisch-albanischen Grenze wird ein albanischer Soldat erschossen; Albanien fordert die Entsendung von UNO-Beobachtern an die Grenzen und in die Kosovo-Provinz.

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Folgen und Auswirkungen:

Der innerpolitische Konflikt in Albanien wirkte sich national und regional aus.


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Lösungsansätze:

Durch die Stabilisierung die Wirtschaft könnte sich die Lage in Albanien stabilisieren. 1995 hielt das wirtschaftliche Wachstum an. Das BIP stieg 1995 um 13,4%, die Arbeitslosenrate liegt bei 16% und die Inflationsrate bei 22,6%.

Durch die Bankenpleite bzw. dem Verlust von Ersparnissen in Investmentfonds im Januar 1997 wurde die Hoffnung auf eine Stabilisierung wieder zunichte gemacht. Ob ein Regierungswechsel die desolate wirtschaftliche und soziale Lage ändern kann, ist mehr als fraglich.


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Quellen:

Margareta Mommsen: Nationalismus in Osteuropa - Gefahrvolle Wege in die Demokratie. München 1992
Martina Boden: Osteuropa - Eine kleine politische Länderkunde. Bonn 1995
Deutsche Presse Agentur: Hohenloher Tagblatt Nr. 31 und Nr. 33, 7. und 10. Februar 1997
Rundschau für den Schwäbischen Wald, 10. bis 15. März 1997
Südwest Presse/Haller Tagblatt:
1997-04-21
Krieg der Sippen; Der Spiegel 19/1995
Harenberg: Lexikon der Gegenwart Aktuell `92 und `97. Dortmund
Fischer: Weltalmanach `94, `95 und `96.
IAP 4/97 S. 8, 10/98

Internet:
http://www.germany-live.de/gl/Artikel/Journal/1996-07/836297962.htm
http://focus.de/DI/DIL/DILH/dilh01.htm (nicht mehr vorhanden)
Internet: http://focus.de/DI/DIL/DILH/dilh.htm (nicht mehr vorhanden)



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